Allgemeine Geschäftsbedingungen der Wilkens Hörspiel GbR, Georg-Gröning-Strasse 12, 28209 Bremen, zur Nutzung von FabelFee.de Lieber Kunde! Auch wir kommen nicht um das sogenannte Kleingedruckte herum. Wir haben uns bei der Beschreibung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen bemüht, so nutzerfreundlich wie nur irgend möglich zu sein. Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufmerksam durch. Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen uns. 1) Geltungsbereich und Definitionen (1) Grundlage eines Vertrages sind immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit Vertragsabschluß bei uns anerkennen und bestätigen. Sie können daher die Geschäftsbedingungen an dieser Stelle einsehen und bei Bedarf gleich ausdrucken (wählen Sie hierzu in Ihrem Browser den Menüpunkt "Datei-Drucken"). (2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle Änderungen sind im Internet jederzeit auf unserer Homepage unter www.FabelFee.de/agb.htm abrufbar und können ausgedruckt werden. Die Mitteilung von Änderungen an dieser Stelle wird vom Kunden als hinreichende Bekanntgabe anerkannt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten spätestens mit der ersten Inanspruchnahme von Leistungen sowie für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen. Verweise des Kunden auf seine eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können nicht berücksichtigt werden. 2) Leistungsbeschreibung (1) Wir bieten auf unserer Internetpräsenz www.FabelFee.de Hörspiele als Audiodateien zum Herunterladen über das Internet auf den Personal-Computer des Kunden, sowie auf physikalischen Datenträgern zum Postversand an. Daneben werden weitere im Internet übliche Zusatzangebote bereitgestellt. (2) Der Kunde kann unsere Inhalte zu privaten oder geschäftlichen Zwecken nutzen. Es ist jedoch nicht erlaubt, die abgerufenen Inhalte zu geschäftlichen Zwecken zu verteilen. (3) Beim Abruf eines entgeltpflichtigen Inhalts authentifiziert sich der Kunde. FIRSTGATE Internet AG, Im MediaPark 5, 50670 Köln, www.firstgate.de, protokolliert die Zugriffe des Kunden auf entgeltpflichtige Inhalte. FIRSTGATE click&buy rechnet in unserem Namen und auf unsere Rechnung entsprechend der Inanspruchnahme kostenpflichtiger Inhalte ab. (4) Die Nutzung der Leistungen über das FIRSTGATE click&buy-System erfolgt dadurch, dass der Kunde Inhalte über dieses durch klicken auf einen Link abruft. Ein Vertrag über die entgeltpflichtigen Leistungen, denen das System FIRSTGATE click&buy zugrundeliegt, kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und uns zustande. FIRSTGATE erstellt in unserem Auftrag dem Kunden zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung gemäß dem von uns ausgewiesenen Preis. Die Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. FIRSTGATE speichert und verarbeitet die Nutzungsdaten zur Ermittlung und Abrechnung der vom Kunden in Anspruch genommenen Leistungen. (5) FIRSTGATE ermöglicht es uns, Inhalte variabel zu tarifieren. FIRSTGATE bereitet die einzelnen Rechnungspositionen anbieter-spezifisch auf und weist die enthaltenen Umsatzsteueranteile aus. Alle abrechnungsrelevanten Daten werden bei FIRSTGATE für Nachweiszwecke gemäß den gesetzlichen Bestimmungen vorgehalten. (6) Sofern der Einzug der Nutzungsentgelte durch FIRSTGATE nicht oder nur teilweise vom Kunden möglich ist, erhalten wir von FIRSTGATE die für das Inkasso nötigen Nutzungsdaten zur eigenen Weiterverfolgung unserer Forderung. FIRSTGATE sperrt in einem solchen Fall den Kunden für den Abruf von Inhalten bei uns. (7) FIRSTGATE stellt dem Kunden werktags (montags bis freitags) per Telefon, eMail oder Fax eine Support-Hotline mit professionell geschulten Spezialisten zur Verfügung. Die Servicezeiten werden online unter www.firstgate.de veröffentlicht. Störungsmeldungen können rund um die Uhr an service@firstgate.de gerichtet werden. (8) Alle Server- und Systemkomponenten des FIRSTGATE click&buy-Systems werden in einem technisch mehrfach ausfallsicheren Rechnerverbund betrieben. (9) Wir bieten individuelle Leistungen als Ergänzung zu den Basisleistungen an. Zusätzliche Leistungsmerkmale werden jeweils gesondert vereinbart. Sofern die Lieferung von Waren und sonstigen Produkten Vertragsgegenstand ist, erfolgt die Übereignung unter dem Vorbehalt vollständiger Kaufpreiszahlung. (10) Wir stellen Inhalte mittels des FIRSTGATE click&buy-Systems den Kunden tarifiert zur Verfügung. Qualitätsmängel an den zur Verfügung gestellten Inhalten können vom Kunden bei der FIRSTGATE Service-Hotline unter der Rufnummer 0221-2601190 reklamiert werden. FIRSTGATE wird uns hierüber informieren und uns die kundenspezifischen Daten zur Klärung weiterleiten. Der vom Kunden reklamierte Inhalt kann fortan bis zu einer Entsperrung durch uns nicht mehr in Anspruch genommen werden. FIRSTGATE haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Werthaltigkeit, Aktualität und/oder Qualität von Inhalten der Inhalte-Anbieter. (11) Alle angegebenen Preise sind freibleibend, sie werden erst nach entsprechender Bestätigung bindend. (12) Sollte eine Zahlung für die von uns bereitgestellten Inhalte nicht von FIRSTGATE eingezogen werden können, werden die Daten des Kunden an uns weitergeleitet. 3) Änderungen des Leistungsangebotes und Tarifwechsel (1) Ändern sich die zuvor genannten Rahmenbedingungen und wird dadurch die Zurverfügungstellung der vertragsgemäßen Leistungen wesentlich erschwert, können angebotene Leistungen geändert oder eingestellt oder bislang vergütungsfrei zur Verfügung gestellte Dienste nur gegen weiteres Entgelt angeboten werden. (2) Wir verpflichten uns, den Kunden unverzüglich zu informieren, wenn wegen der vorgenannten Gründe die weitere Zurverfügungstellung von Teilen des Leistungsangebotes gefährdet ist. Wir haben das Recht die Gebühren und Leistungsinhalte vereinbarter Leistungstarife veränderten Gegebenheiten (erhöhte Personal-, Sachkosten oder erhöhte Kosten zur Erbringung unserer Leistung, die wir an Dritte zahlen müssen oder veränderten technischen Gegebenheiten etc.) anzupassen (Tarifänderung). 4) Informationen über die Rechte nach dem Fernabsatzgesetz und Widerrufsbelehrung (1) Das Fernabsatzgesetz und die Widerrufsbelehrung gelten für Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. (2) Sollten Kunden mit unseren Angeboten und Leistungen nicht zufrieden sein, so richten Sie bitte Beschwerden an die auf unserer Homepage angegebene Adresse. (3) Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Kunde die Leistungen von uns, egal ob schriftlich, per Telefon, eMail oder Internet anfordert und wir das Angebot bestätigen. Diese Bestätigung kann schriftlich, durch Telefon, eMail oder Internet erfolgen. (4) Sollte der Vertrag über einen längeren Zeitraum gelten (Abonnement), so wird von uns eine Mindestlaufzeit angegeben, die dann für den abzuschließenden Vertrag bindend ist. (5) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die über Kommunikationsmittel, wie eMail, Internet, Tele- und Mediendienste abgeschlossenen Verträge innerhalb von zwei Wochen widerrufen werden können. Die Widerrufsfrist beginnt abweichend von § 361a Abs.1 Satz 3 des BGB nicht vor Erfüllung der Informationspflichten nach dem Fernabsatzgesetz. Bei der Lieferung von Waren beginnt die Widerrufsfrist nicht vor dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen nicht vor dem Tag des Vertragsabschlusses. Das Widerrufsrecht erlischt bei der Lieferung von Waren spätestens 4 Monate nach ihrem Eingang beim Empfänger und bei Dienstleistungen spätestens 4 Monate nach Vertragsabschluss oder wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Kunden begonnen oder dies selbst veranlasst haben. Der Widerruf des Kunden muss schriftlich oder auf einem anderen Datenträger (z.B. per E-mail) erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die bis zur Ausübung des Widerrufs erbrachten Leistungen sind vom Kunden zu vergüten. Der Widerruf ist zu richten an service@firstgate.de. (6) Wir überlassen dem Kunden die Widerrufsbelehrung auf einem dauerhaften Datenträger oder per eMail. Hierzu ist die Angabe einer Mail-Adresse erforderlich. 5) Verantwortungsbereich, Leistungsstörungen, Aufrechnung und Zurückbehaltung (1) Dem Kunden ist bekannt, dass die Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet von nachgelagerten Datenleitungen abhängt, auf die wir keinen Einfluss haben und für die wir keine Gewähr übernehmen. Wir geben in diesem Zusammenhang auch keine Zusicherungen ab.
(2) Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die wir nicht zu vertreten haben und die unsere Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, lassen unseren Vergütungsanspruch unberührt. Liegt eine nicht nur unerhebliche Behinderung über einen nicht unwesentlichen Zeitraum (mindestens eine Woche) vor, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Weitere Rechte sind ausgeschlossen. (3) Ist die Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen durch Umstände gestört, die in unserem Verantwortungsbereich liegen, so obliegt es dem Kunden dies unverzüglich gegenüber uns zu rügen. Wir werden fehlerhafte Leistungen wiederholen. Erbringen wir eine Leistung auch nach Ablauf einer angemessenen Frist nach berechtigter Rüge nicht vertragsgemäß, so hat der Kunde das Recht, die laufenden Gebühren für unsere Leistungen für den Zeitraum und in dem Umfang angemessen zu mindern, in dem diese Leistungen nach Eingang der schriftlichen Rüge nicht vertragsgemäß erbracht wurden. Daneben steht dem Kunden das Recht der außerordentlichen Kündigung des Vertrages zu. Die außerordentliche Kündigung setzt voraus, dass wir eine Nachfrist von 2 Wochen zur Erbringung vertragsgerechter Leistungen haben und diese Frist fruchtlos abgelaufen ist. (5) FIRSTGATE führt in der Regel zu Nachtzeiten Wartungsintervalle an dem FIRSTGATE click&buy System durch. 6) Pflichten und Obliegenheiten des Kunden (1) Der Kunde prüft und teilt uns und /oder FIRSTGATE erkennbare Mängel und Störungen unverzüglich mit. (2) Der Kunde ist verpflichtet, das FIRSTGATE click&buy - System nicht rechtsmissbräuchlich zu nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren. Dies schließt insbesondere folgende Pflichten ein: - Der Kunde stellt sicher, dass durch von ihm eingespeiste Daten nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen über den Jugendschutz, die Persönlichkeitsrechte Dritter und die Verletzung von Schutzrechten, insbesondere Urheberrechten Dritter, verstoßen wird. - Der Kunde verpflichtet sich, eine übermäßige Belastung von uns durch ungezielte oder unsachgemäße Verbreitung von Daten zu unterlassen. - Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingesetzten Skripte und Programme nicht mit Fehlern und Viren behaftet sind, die geeignet sind, die Leistungserbringung durch uns zu stören.
- Der Kunde verpflichtet sich, das FIRSTGATE click&buy - System nicht auf öffentlich zugänglichen Rechnern anzuwenden. Im Fall eines Verstoßes gegen die zuvor genannten Verpflichtungen sind wir berechtigt, nach eigener Wahl den Zugang zu den Inhalten ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung vorübergehend einzustellen und/oder das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. (3) Der Kunde hat uns in dem zuvor geschilderten Fall den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen und zudem von allen Nachteilen freizustellen, die durch seine schädigenden Handlungen entstehen können. Die Haftung des Kunden beschränkt sich dabei auf diejenigen Fälle, die dieser zu vertreten hat. 7) Hinweise zu Urheberrechtsverletzungen und zum Datenschutz (1) Wir weisen den Kunden darauf hin, dass Daten, zu denen der Kunde im Rahmen der von uns verschafften Nutzungsmöglichkeiten Zugang erlangt, urheberrechtlich geschützt sein können. Es besteht daher die Möglichkeit für den Kunden, sich durch Kopieren, Bearbeiten und/oder Weiterverbreiten dieser Daten gegenüber dem Rechtsinhaber schadenersatzpflichtig und strafbar zu machen. Es obliegt dem Kunden sich jeweils darüber zu vergewissern, ob fremde Daten schutzfrei sind. Wir haften nicht für rechtswidrige fremde Inhalte, zu denen wir lediglich den Zugang verschafft haben. (2) Der Kunde ist berechtigt, von rechtmäßig über www.FabelFee.de erworbenen Werken und Inhalten Kopien in angemessener Anzahl auf beliebigen Medien in beliebigen Formaten für den privaten Gebrauch anzufertigen. Das Werk darf dadurch nicht wesentlicht verändert oder verfälscht oder in der Qualität herabgesetzt werden. Die Weitergabe ist nur an Verwandte und nahe Bekannte aus dem persönlichen, privaten Umfeld erlaubt. Die Weitergabe für gewerblich Zwecke oder in anderer systematischer Weise oder in großer Zahl ist verboten. (3) Wir weisen alle Kunden darauf hin, dass unverschlüsselt preisgegebene Daten - auch wenn dies per eMail erfolgt - von Dritten mitgelesen werden können. Wir haben technisch hierauf keinen Einfluss. Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, die von diesem zur Verfügung gestellten Daten durch Verschlüsselung oder in sonstiger Weise gegen Missbrauch zu schützen. Wir sind dem Kunden gegenüber nicht verpflichtet, technische oder rechtliche Maßnahmen zum Schutz dieser Daten zu treffen. (4) Wir halten die Regeln des Datenschutzes ein und stehen dafür ein, dass alle Personen, die mit der Abwicklung dieses Vertrages betraut werden, diese Vorschriften ebenfalls beachten. Wir weisen darauf hin, dass es aufgrund der Struktur des Internets möglich ist, dass die Regeln des Datenschutzes von anderen, nicht im Verantwortungsbereich von uns liegenden Personen oder Institutionen nicht beachtet werden. Ebenso ist es möglich, dass eine Nachricht, die aufgrund ihrer Adressierung den Geltungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes nicht verlassen sollte trotzdem diesen Bereich verlässt. Wir werden unsere Mitarbeiter in der erforderlichen Form auf die Einhaltung des datenschutzrechtlichen Datengeheimnisses und vertraglich vereinbarter Verschwiegenheitspflichten verpflichten. 8) Haftung (1) Wir haften für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen. Im Falle der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten haften wir auch für leichte Fahrlässigkeit. Wir haften auch für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Ist unsere Haftung ausgeschlossen, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter oder Mitarbeiter von uns. Im übrigen gilt die eingeschränkte Haftung von uns für fremde Inhalte und soweit nur der Zugang zum Internet und ähnlichen Netzen hergestellt wird gemäß §§ 5 Teledienstegesetz und Mediendienste-Staatsvertrag. (2) Die Schadenersatzhaftung von uns nach dem Produkthaftungsgesetz bei Personenschäden und im Falle von Arglist bleiben unberührt. 9) Kündigung (1) Verträge über solche Leistungen, für die von uns laufende Gebühren erhoben werden, werden auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie sind jedoch jederzeit kündbar. (2) Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von uns oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht. (3) Die vorzeitige außerordentliche Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt beiden Vertragsparteien vorbehalten. (4) Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 10) Versand (1) Liefergebiet: Wir liefern versandkostenfrei innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für den Versand in EU-Staaten wird eine Versandkostenpauschale von 4,- € erhoben. (2) Preise: Alle angegebnenen Preise verstehen sich in Euro (€) und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von 16 Prozent. (3) Zahlungsweise: www.fabelfee liefert ausschließlich auf Rechnung oder per Lastschriftverfahren. Bezahlung per Kreditkarte ist nicht möglich. (4) Bestell- und Lieferablauf: - Grundlagen einer Bestellung sind die korrekten Daten auf dem Bestellformular. - Die Lieferung der CD erfolgt für sie portofrei innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. - Die Lieferzeit für Produkte, die wir auf Lager haben oder aber kurzfristig beschaffen können beträgt 2-5 Werktage ab Bestelldatum. - Schadenersatzansprüche bei verspäteter oder nicht möglicher Lieferung sind ausgeschlossen. - Die Lieferungen werden bei uns auf Transportschäden versichert. Ein Versicherungsanspruch besteht jedoch nur dann, wenn sie den Schaden bei Anlieferung der Ware bescheinigen lassen. Bitte überprüfen sie daher die Unversehrtheit und Vollständigkeit der Lieferung.Wir bitten sie, sich bei Reklamationen direkt mit uns in Verbindung zu setzen. Per E-Mail unter info@fabelfee.de. - Rechnungen sind zahlbar 7 Tage nach Erhalt der Ware ohne Abzug von Skonto. - Der Schuldner gerät nach dem neuen Verzugsrecht vom 01.05.2000 mit Ablauf von 30 Tagen automatisch in Verzug. Fabelfee.de behält sich vor, strafrechtliche Schritte einzuleiten oder die Forderung im Falle des Verzugs an eine Inkassoagentur abzutreten. - Lastschriftverfahren: Wenn durch falsche Angaben bei der Bankverbindung oder fehlende Kontodeckung eine Rücklastschrift erfolgt, stellen wir dem Kunden alle dadurch entstandenen Kosten in Rechnung. (5) Rückgaberecht: Alle bei Fabelfee.de gekauften Artikel können sie innerhalb von 14 Tagen an uns zurücksenden, sofern sich die Ware und deren Verpackung in ungebrauchten/ungeöffnetem Zustand befindet. Überprüfen sie dazu bitte umgehend nach Erhalt der Sendung die Vollzähligkeit der Artikel und die Richtigkeit der gelieferten Parameter. Unfreie Rücksendungen können nur nach vorheriger Kontaktaufnahme mit uns angenommen werden. Portokosten für rechtmäßige und nach dem Fernabsatzgesetz zu behandelnde Rücksendungen mit einem Warenwert bis zu 40 Euro sind vom Käufer zu tragen. Ihre Rücksendungen schicken sie bitte an: Wilkens Hörspiel GbR, Georg-Grönimg-Straße 12, 28209 Bremen. Es gelten die Regeln des Fernabsatzgesetzes. (6) Eigentumsvorbehalt: Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Fabelfee.de, bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag. Der Kunde hat jede Adressenänderung dem Unternehmen unverzüglich mitzuteilen. Unterlässt er dies, gilt die zuletzt bekannte Adresse für alle Zustellungen. Aufwendungen zur Wohnungsermittlung trägt der Kunde.
10) Sonstiges (1) Wir sind berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums zu beauftragen. (2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (3) Die Verträge kommen online zustande. (4) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Firmensitz, sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder wenn dieser keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat. (5) Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Zweck und dem Sinn dieser unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Stand: 19.05.2004 |